Noch immer keine Regierung – worum geht es? Politisches Schachern oder Chance für einen starken Bundestag?

Auftaktveranstaltung zum Neustart der Institution "Lisa-Café"

In den Medien wurde und wird ausführlich über die Verhandlungen zur Bildung einer mehrheitsfähigen Koalition im Deutschen Bundestag berichtet. Der öffentliche Druck auf die nach der Regierung strebenden Parteien ist sehr groß. Deshalb entsteht gelegentlich der Eindruck, dass die Erwartungen der Wählerinnen und Wähler vor allem dadurch gekennzeichnet sind, dass sich die Beteiligten doch endlich einigen mögen. Andererseits entsteht auch nicht selten der Eindruck, dass es den Verhandlungspartnern vor allem darum geht, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden. Und manchmal sieht es auch so aus, dass lediglich geschicktere Formulierungen für alte Positionen gefunden werden sollen.

Aber bleiben dabei nicht die wirklichen Probleme auf der Strecke? Welche Aufgaben hat in dieser Situation eigentlich der Bundestag als einziges von der Bevölkerung direkt legitimiertes Verfassungsorgan? Sind wir – die Wählerinnen und Wähler - in die Zuschauerecke gedrängt? Oder begeben wir uns – murrend zwar – freiwillig in diese Ecke? Muss das sein? Was sollten wir tun, um diese passive Rolle verlassen zu können? Oder dürfen wir nur auf die nächste Wahl in vier Jahren warten? Oder auf eine vorgezogene Wahl in wenigen Wochen?

CORNELIA HILDEBRANDT (geboren 1962) hat Philosophie studiert und beschäftigt sich als stellvertretende Direktorin des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung aktuell mit der Analyse der Koalitionsverhandlungen. Erste Ergebnisse dieser Studie stellt sie im „Lisa-Café“ vor.

JOHANNA MÜLLER (geboren 1992) hat Deutsche Literatur, Evangelische Theologie und Kulturen der Aufklärung in Berlin und Halle/Wittenberg studiert. Seit der Spielzeit 2017/2018 hat sie ein festes Engagement als Schauspieldramaturgin an der neuen Bühne Senftenberg.

Diese Veranstaltung ist der Neustart der Institution „Lisa-Café“, eine Initiative im Umfeld des Lausitzbüros Senftenberg der brandenburgischen Rosa-Luxemburg-Stiftung. Es geht dabei um sehr praxisbezogene kulturell-politische Bildung. Drei Veranstaltungen sind vorläufig für das Jahr 2018 vorgesehen, wobei die Gäste maßgeblich über die Themenauswahl mitbestimmen sollen. Zu Beginn der Veranstaltung stellen BRIGITTE REX und Dr. GERD-RÜDIGER HOFFMANN kurz die Initiative vor.