Grundrechte in der Krise - Podcast #1

Am 18. Mai 2020 haben wir im Café hausZwei den ersten Podcast einer kleinen Reihe aufgezeichnet, die sich mit aktuellen politischen und gesellschaftlichen Fragen befassen wird.

Der Publizist Sven Rosig sprach mit dem Juristen Dr. Ronald Pienkny, von 2012-2019 Staatssekretär im seinerzeit von der LINKEN geführten Brandenburgischen Justizministerium, über die Grundrechtseinschränkungen in Folge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Insbesondere angesichts des derzeitigen Missbrauchs des Themas durch Rechte und Verschwörungsdenker, die sich als Verteidiger des Grundgesetzes ausgeben, halten wir es für besonders wichtig, verbreiteten Verschwörungsphantasien eine sachverständige Analyse der derzeitigen juristischen und politischen Lage in der Pandemie-Situation entgegenzusetzen. Notwendige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit haben unser Alltagsleben in den letzten Wochen und Monaten massiv beeinträchtigt und tun dies noch. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie-Eindämmungsmaßnahmen sind wohl noch kaum vollumfänglich einschätzbar, aber sie werden unser Leben sicher noch lange begleiten.

Ronald Pienkny erläutert eingangs, auf welcher juristischen Basis diese massiven Einschnitte in die Grundrechte möglich sind. Er erörtert auch an Beispielen wie der Einschränkung der Versammlungsfreiheit und der diskutierten Einführung einer „Corona-App“, an welchen Stellen mehr Augenmaß nötig und mildere Maßnahmen möglich gewesen wären bzw. sind und welche Fragen wir im Spannungsfeld zwischen Gesundheitsschutz und Verteidigung der Grundrechte im Auge behalten sollten.  

Wir hoffen, dass wir damit einen kleinen Beitrag zu einer sachlichen Auseinandersetzung um die Verteidigung der Grundrechte in Zeiten der Pandemie leisten können.