Einzelpublikationen

Die neue Bewegung von rechts

Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg (Hrsg.): Die neue Bewegung von rechts. Dokumentation der Tagung am 29. April 2017 in Potsdam
40 Seiten, verfügbar zum Download (PDF, Dateigröße ca. 0,5 MB)

Diskriminierung, Rassismus und Hetze gegen Geflüchtete gehören auch in Brandenburg zum Alltag – sei es auf Demonstrationen von „Nein zum Heim“-Initiativen, in den Kommentarspalten im Internet oder während Wahlkampagnen der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD).
Wir sehen uns diese neue rechte Bewegung in Brandenburg, ihre Themen und ihre Akteure genauer an. In welchem gesellschaftlichen Kontext finden die aktuellen Rechtsentwicklungen statt? Welche Strategien verfolgen rechte Protagonist_innen?

Entsorgt und ausgeblendet. Elitenwechsel und Meinungsführerschaft in Ostdeutschland

Jürgen Angelow (Hrsg.): Entsorgt und ausgeblendet. Elitenwechsel und Meinungsführerschaft in Ostdeutschland
WeltTrends 2015, 168 Seiten, Preis: 13,90 €, ISBN: 978-3-945878-04-0

Die Kluft zwischen Ost- und Westdeutschen ist in den vergangenen Jahren nicht schmaler geworden. Bis heute sind Ostdeutsche nur selten in Führungspositionen in Wirtschaft, Politik und Medien anzutreffen. Offensichtlich ist die Herstellung der inneren Einheit ein schwieriger, langwieriger Prozess der Annäherung, der womöglich nie vollständig vollzogen werden kann. Diesem Prozeß nachzugehen und zu zeigen, wie sich Eliten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Umbrüche positionieren, welche Voraussetzungen die beteiligten Generationen und Elitenvertreter in Ost- und Westdeutschland mitbrachten, in welcher Form sie tangiert waren und welche medialen Perspektiven sich daran knüpfen, ist Ziel dieses Buches. Denn der Umgang mit den ostdeutschen Eliten berührt unsere Zukunft.

 

Europa in Debatte. Überlegungen aus linker Perspektive

Detlef Nakath / Wilfried Telkämper (Hrsg.): Europa in Debatte. Überlegungen aus linker Perspektive
WeltTrends 2014, 160 Seiten, Preis: 14,90 €, ISBN: 978-3-941880-82-5

Zwei Jahrzehnte nach Maastricht ist die Krise Europas allgegenwärtig. Der Euro erweist sich als Spaltpilz für das europäische Integrationsprojekt. Es ist auch die Krise der Maastricht-Architektur und des Neoliberalismus, die wir erleben. Es wachsen Distanz und Kritik der Menschen gegenüber diesem Europa. Die Linke in Europa muss sich der Krise stellen; sie muss Antworten geben und kann sie als Chance nutzen. Der Band sammelt Beiträge einer von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg gestalteten Konferenz, die sich dieser Herausforderung annahm.

 

Rosa Luxemburg. Nach dem Pogrom

Holger Politt (Hrsg.): Rosa Luxemburg. Nach dem Pogrom. Texte über Antisimitismus 1910/11
WeltTrends 2014, 143 Seiten, Preis: 14,90 €, ISBN: 978-3-941880-78-8

Anonym veröffentlichte Rosa Luxemburg zwischen September 1910 und Februar 1911 in den polnischen Zeitungen Młot und Czerwony Sztandar sowie in Vorwärts, dem Zentralorgan der SPD, Beiträge über Antisemitismus. Ihre Texte sind Reaktionen. Bürgerliche Krise hatten die polnische Sozialdemokratie und Luxemburg attackiert und nicht vor antisemitistischen Reden zurückgeschreckt. Die hiermit erstmals in deutscher Übersetzung versammelten Texte belegen Luxemburgs intensive Auseinandersetzung mit der Antisemitismuskampagne gegen die Sozialdemokratie des Königreichs Polen und Litauens.

Neben den Beiträgen bietet der Band editorische Notizen, biografische Hinweise und ein ausführliches Glossar, um den Zugang zu den ursprünglich polnischen Texten in ihrem historischen und politischen Kontext zu erleichtern.

 

Die Kommission

Matthias Krauß: Die Kommission. Enquete in Brandenburg - ein Zeitalter wird besichtigt
WeltTrends 2013, 227 Seiten, Preis: 14,90 €, ISBN: 978-3-941880-61-0

Brandenburgs  Enquetekommission 5/1 erhitzt die Gemüter: Um die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit wird gestritten. Ist diese Debatte 20 Jahre nach dem Ende des realsozialistischen Staates auf deutschem Boden notwendig? Ist sie ein Gewinn für die politische Kultur des Bundeslandes Brandenburg? Oder ist sie ein politisches Manöver, um von wirklichen Problemen und Versäumnissen abzulenken?

„Matthias Krauß wagt als Nichtparlamentarier einen durchaus unabhängigen Blick auf das Geschehen. Dieses Buch zeigt das andauernde Gerangel um die Deutungshoheit bei den Themen Stasivergangenheit, Gerechtigkeit sowie bei der Suche nach der unfehlbaren Wahrheit.“

Gunter Fritsch, Präsident des Landtages Brandenburg

 

Unrechtsstaat DDR?

Detlef Nakath/Dörte Putensen (Hrsg.): Unrechtsstaat DDR? Sichtweisen in europäischen Nachbarländern
WeltTrends 2012, 143 Seiten, Preis: 11,90 €, ISBN: 978-3-941880-60-3

Der Terminus „Unrechtsstaat“ ist unter Historikern und Juristen gleichermaßen umstritten. Eine wissenschaftlich haltbare Definition des Begriffs gäbe es weder in der Rechtswissenschaft noch in den Sozial- und Geisteswissenschaften, urteilte der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages im März 2009. Dennoch wird in politischen Diskussionen oft das Gegensatzpaar „Rechtsstaat – Unrechtsstaat“ verwendet. Dabei geht es zumeist darum, die politische Ordnung eines Staates, der als Unrechtsstaat gebrandmarkt wird, von einem rechtsstaatlich strukturierten System abzugrenzen und moralisch zu diskreditieren. Insbesondere auf die DDR wird der Begriff „Unrechtsstaat“ immer wieder angewandt. Eine wissenschaftliche Begründung wird indes nicht geliefert.

Welche Sichten zu dieser Problematik dominieren außerhalb Deutschlands  in verschiedenen europäischen Nachbarländern? Diese Problematik diskutieren auch anhand persönlicher Erfahrungen namhafte Wissenschaftler aus Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien und Polen mit deutschen Kolleginnen und Kollegen am 14. Juni 2012 in Potsdam. Sie setzen damit eine 2009 begonnene Veranstaltungsreihe fort, in der die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg ihre Besucher mit Sichtweisen in europäischen Nachbarländern auf den vor mehr als 20 Jahren vollzogenen Weg in die deutsche Einheit konfrontieren möchte.

Referenten dieser Tagung waren Prof. Dr. Stefan Berger (Universität Bochum, zuvor University of Glamorgan bzw. Manchester), Prof. Dr Seppo Hentilä (Universität Helsinki), Prof. Jean Mortier (Universität Paris 8), Krzysztof Pilawski (Journalist, Warschau), Dr. Thomas Wegener Friis (Universität Odense), Dr. Holger Politt (RLS Berlin / Warschau) sowie Prof. Dr. Dörte Putensen (Universität Greifswald, stellv. Vorsitzende der RLS Brandenburg) und Prof. Dr. Mario Keßler (Zentrum für zeithistorische Forschung, Universität Potsdam, Mitglied des Kuratoriums der RLS Brandenburg).

Von dieser Tagung liegen jetzt die Beiträge von Stefan Berger, Seppo Hentilä, Mario Keßler, Jean Mortier und Krysztof Pilawski vor. Zusätzlich haben wir einen Beitrag des Völkerrechtlers Prof. Dr. Gerhard Stuby (Bremen) mit dem Titel „War die DDR ein „Unrechtsstaat“ und ist die Berliner Republik ein Friedensstaat?“ aufgenommen, in dem der Autor aus staatsrechtlicher und rechtshistorischer Sicht die „Unrechtsstaatsthese“ untersucht.

Die hier veröffentlichten Beiträge verdeutlichen die Schwierigkeiten die man in europäischen Nachbarländern mit dem zu Beginn der neunziger  vollzogenen Weg in die deutsche Einheit hatte. Klar war wohl den Teilnehmern an der Veranstaltung, dass die DDR kein parlamentarisch-demokratischer Staat gewesen ist. Sie hat sich selbst als „Diktatur des Proletariats“ bezeichnet und hat oppositionelle politische Strukturen erst im Herbst 1989 unfreiwillig zugelassen. In der DDR waren die Rechte aus der Verfassung nicht einklagbar, es hat ein Ungleichgewicht sozialer und politischer Rechte gegeben, und das Strafrecht ist nicht selten politisch instrumentalisiert worden.  Aber: diese vermeintlichen Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit gelten auch in einigen nachweislich demokratischen Staaten nicht. So gibt es in Großbritannien keine klare Gewaltenteilung, in der Schweiz nur eine begrenzte Verfassungsgerichtsbarkeit und in den USA – wie übrigens auch in der DDR – keine Verwaltungsgerichte, an denen sich die Bürger gegen Anordnungen staatlicher Stellen wehren können. Sind diese Länder nun „Unrechtsstaaten“?

Das Rechtssystem eines Landes besteht zweifellos aus mehreren Elementen. Neben dem Strafrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Verfassungsrecht existieren auch Arbeitsrecht, Familienrecht und Zivilrecht, die für eine Bewertung ebenso relevant sind

In den Vorträgen stellten die Redner  ihre Sichtweise sowie ihre persönlichen Erfahrungen im Umgang mit DDR-Wissenschaftlern aber auch mit den Behörden vor. Einigkeit herrschte unter den Beteiligten, dass der Begriff „Unrechtsstaat“ ein politischer Kampfbegriff sei, der sich für eine wissenschaftliche Analyse grundsätzlich nicht eignen würde. Der „sehr deutsche Begriff“ fände auch bisher keinen Eingang in die Sprachen der Teilnehmer und ließe sich nur sehr umständlich übersetzen.

Dennoch zog man eine kritische Bilanz zum Rechtssystem in der DDR. Durchaus modern ausgestatteten Rechtsgebieten wie dem Arbeitsrecht, dem Zivilrecht oder dem Familienrecht stünden das Fehlen eines Verwaltungsrechts, der Mangel an Überprüfbarkeit staatlicher Entscheidungen mit Verfassungsrang sowie das nicht selten politisch motivierte Strafrecht gegenüber. Bärbel Bohleys bitteres Wort aus den frühen neunziger Jahren „Wir wollten Gerechtigkeit und haben den Rechtsstaat bekommen“ verdeutlichte, dass sich eine „Schwarz-Weis-Sicht“ auf staatliche Rechtssysteme ausschließt.

Gerlinde Grahn: "Erlebte Geschichte" 20 Jahre Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg
Druck: Kuss GmbH Potsdam 2011, Seiten: 135, Preis: 10,00 €

Am 6. Juli 1991 versammelten sich in Potsdam Wissenschaftler, Künstler und Kulturschaffende sowie an linker politischer Bildung interessierte Personen aus dem neuen Land Brandenburg und gründeten den „Brandenburger Verein für politische Bildung ‚Rosa Luxemburg‘ e. V.“. Aus diesem Verein entstand zehn Jahre später die heutige „Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg“, die von der PDS bzw. der LINKEN als parteinahe Stiftung für politische Bildung anerkannt worden ist.

Vor fünf Jahren entstand die Idee, zum 20-jährigen Jubiläum der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg eine Schrift vorzulegen, die ihren Werdegang in den vergangenen zwei Dezennien unter dem Titel „Erlebte Geschichte“ skizziert.

Die jetzt vorliegende und von der Potsdamer Historikerin und Archivarin Gerlinde Grahn verfasste Schrift basiert auf Zuarbeiten mehrerer Vereinsmitglieder und fasst die bisherigen Untersuchungsergebnisse zur Geschichte der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg zusammen. Die Publikation bietet dem Leser einen historischen Überblick, eine Chronik sowie Übersichten zur Zusammensetzung der Leitungsgremien der Stiftung seit 1991, zu Veranstaltungszahlen und -orten sowie zu den in 20 Jahren vorgelegten Publikationen der Stiftung.

Heike Weidauer: Radwechsel. Wegetappen Bertolt Brechts vom Exil bis zu den Ereignissen des 17. Juni 1953 und die Dichtung der Buckower Elegien
Druck: Tastomat Druck GmbH 2010, Seiten: 106, Preis: 10,00 €

Bertolt Brecht emigriert unmittelbar nach dem Reichstagsbrand am 28. Februar 1933 aus Hitlerdeutschland. Seine Exilstationen führen ihn durch drei Kontinente. Nach seiner Rückkehr entschließt sich Bertolt Brecht für jenen Teil Deutschlands, in dem 1949 die Deutsche Demokratische Republik gegründet wird. Gemeinsam mit Helene Weigel baut er das Berliner Ensemble auf, das 1954 eine eigene Spielstätte im Theater am Schiffbauerdamm erhält. Zahlreiche Inszenierungen kommen zur Aufführung. Hautnah erlebt der Dichter das Vorfeld und die Ereignisse des 17. Juni 1953 in Berlin mit. Bertolt Brecht engagiert sich in der Kunstpolitik der DDR, äußert sich in Briefen, Journaleintragungen und Gedichten. Erinnerungen von Zeitgenossen legen beredtes Zeugnis ab, wie Brecht diese Zeit empfindet, welche Hoffnungen er hegt und welche Vorschläge er macht. Im Sommer 1953 entstehen die Gedichte der Buckower Elegien.

Sich der Form der Elegie auf eigene Weise bedienend, setzt Brecht sich mittelbar wie auch direkt mit dem Erlebten dichterisch auseinander. Diese Lyrik gibt dem heutigen Leser Texte in die Hand, die nicht nur dazu einladen, den eigenen Blick auf historische und künstlerische Prozesse im Kontext aktueller Verhältnisse zu überprüfen, sondern sie scheinen auch einen Wunsch des Dichters zu erfüllen: sie bereiten Vergnügen.

Siegfried Kupper: Zone - Macht - Staat. Politische und ökonomische Entwicklungen in der sowjetischen Besatzungszone
Schkeuditzer Buchverlag 2010, Seiten: 388, Preis: 20,00 €, ISBN: 978-3-935530-80-4

Als im Mai 1945 in Berlin-Karlshorst die Urkunden zur bedingungslosen Kapitulation des faschistischen Deutschland unterzeichnet worden waren, trat an die Stelle des nationalsozialistischen Terrorregimes eine von den Siegermächten getragene Vier-Mächte-Verwaltung für Deutschland in seinen neuen Grenzen. Im stark zerstörten Land war die Ausgangssituation für den Wiederaufbau der Wirtschaft höchst unterschiedlich. Neben den erheblichen Kriegszerstörungen behinderten in Ostdeutschland die sehr umfangreichen Reparationsleistungen ebenso wie die Zerstörung der Wirtschaftseinheit und die ausbleibenden Importe den wirtschaftlichen Wiederaufbau. Hinzu kam die Belastung durch die notwendigen Aufwendungen zur Integration von mehr als vier Millionen Flüchtlingen und Umgesiedelten aus den früheren deutschen Ostgebieten. Staatliche und kommunale Strukturen konnten nur mit Billigung der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland (SMAD) aufgebaut werden.

Der vorliegende Band beschreibt kenntnisreich alle wesentlichen Zusammenhänge der schwierigen Ausgangssituation im Osten Deutschlands 1945 ebenso wie die sich entwickelnden Machtverhältnisse in den Jahren bis zur „Doppelten Staatsgründung“ 1949.

Zum Inhaltsverzeichnis: hier

Detlef Nakath (Hrsg.): DDR-Geschichte: Bilder und Zerrbilder. Siegried Prokop zum 70. Geburtstag
Karl Dietz Verlag Berlin 2010, 340 Seiten, Preis: 20,00 €, ISBN: 978-3-320-02227-3

Zu den Wissenschaftlern, die sich zeit ihres beruflichen Lebens von linken Positionen um eine konstruktive und zugleich kritische Sicht auf die Geschichte der DDR bemüht haben, gehört der Zeithistoriker Prof. Dr. Siegfried Prokop. Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen, jüngere wie ältere, zumeist in der DDR sozialisierte, aber auch in der Bundesrepublik oder im Ausland tätige Wissenschaftler, fanden sich bereit, anlässlich des 70. Geburtstages von Siegfried Prokop ihren Beitrag zu einem Sammelband zu leisten, der einerseits neuere Forschungsergebnisse zur Geschichte der DDR präsentiert, andererseits durch Bezugnahme auf sein bisheriges Werk, das wissenschaftliche Wirken des Jubilars bezeugt. 

Siegfried Prokop (Hrsg): Der versäumte Paradigmenwechsel. „Spiegel-Manifest“ und erster Deutscher im All“
Schkeuditzer Buchverlag 2008, 455 Seiten, Preis: 20,00 €, ISBN: 978-3-935530-73-6

Erich Honecker hat nach der Wende bedauert, dass die DDR sich nicht nach chinesischem Vorbild gerichtet hat. Ein Paradigmenwechsel der Politik in der DDR hätte es einfacher gehabt. Es hätte an die erfolgreiche Wirtschaftsreform des NÖS und im Felde der Politik an die Reformkonzepte von 1956 (Janka, Just und Harich) bis 1977/78 (Bahro, Berg und Behrens) angeknüpft werden können.
Wirtschaftlichen Rückhalt hätte die DDR auch von der Regierung Helmut Schmidt bekommen, dem vorschwebte, dass DDR und Bundesrepublik in Milliarden-Größenordnung auch auf Drittmärkten kooperieren.
Man sage nicht, das sei angesichts der Einbindung der DDR in den RGW und die WVO nicht möglich gewesen. Wladislaw Gomulka Mitte der fünfziger Jahre und Walter Ulbricht in den sechziger Jahren hatten schon ihren Eigensinn gegenüber sowjetischen Vorschriften demonstriert und teilweise auch durchgesetzt.
(Aus dem Referat von Siegfried Prokop)

Wolfgang Girnus (Hrsg.): Sozialistischer Weltbürger und Enzyklopädist. Mosaiksteine zu Jürgen Kuczynski
Leipziger Universitätsverlag 2006, 116 Seiten, Preis: 19,00 €, ISBN 978-3-86583-159-0

Produktiver, vielseitiger, origineller und nicht zuletzt umtriebiger als Jürgen Kuczynski (1904-1997) war kein Gelehrter in der DDR,  und wahrscheinlich war hier seine Bekanntheit auch außerhalb der Wissenschaft konkurrenzlos. Er erreichte sowohl mannigfache Ausstrahlung als Intellektueller im besten Wortsinn wie als überzeugter Kommunist; und das hat er nicht nur genossen, sondern auch bewusst gesucht – gelegentlichen Kollisionen mit der Macht nicht ausweichend, sie scheinbar zuweilen direkt suchend. Eine Bestandsaufnahme dieser wahrhaften Jahrhundertbiographie fördert zutage, dass die Würdigung des immensen wissenschaftlichen Gesamtwerkes und eines engagierten Lebens unverändert allenfalls zu Mosaiksteinen führt, deren Zusammensetzung zu einem Bild aber keineswegs nur von wissenschaftsgeschichtlichem Interesse ist, sondern Belehrung und Ermutigung für die Gegenwart einschließt. Der Gewinn dieses Durchdenkens ist beträchtlich – und das Weiterdenken ausdrücklich erwünscht.

Siegfried Prokop/Dieter Zänker (Hrsg): Verlorene Träume. Zum 60. Jahrestag der Gründung des Kulturbundes
Kai Homilius Verlag Berlin 2007, 306 Seiten, Preis: 19,90 €, ISBN: 978-3-89706-854-4

Vorliegender Band befasst sich sowohl mit Gründung des Kulturbundes als auch dem Werden bis 1989 und der Rolle danach. Vielfältige Probleme werden diskutiert, Zeitzeugen äußern sich.
Eine erste Konferenz fand zu diesem Thema im November 2005 statt.

Siegfried Prokop (Hrsg): Zwischen Aufbruch und Abbruch. Die DDR im Jahre 1956
Kai Homilius Verlag Berlin 2006, 385 Seiten, Preis: 19,90 €, ISBN: 3-89706-853-2

1956 war ein besonderes Jahr, auch für die Menschen in der DDR.
Ausgehend vom XX. Parteitag der KPdSU über die Suez-Krise, dem Herbst in Ungarn und Polen, muss eine Betrachtung jenes Jahres auch die Vorgänge um die Verhaftung von Harich und Janka in der DDR einschließen.„Zwischen Aufbruch und Abbruch“: Der Titel dieses Buches ist Programm. Es geht um jene Zeit in der DDR – eingebettet in die Krisensituation sowohl im Westen als auch im Osten. Autoren unterschiedlicher Profession widmen sich den verschiedenen Problemfeldern jenes Jahres. Auch Zeitzeugen kommen zu Wort und das Protokoll einer spannenden Podiumsdiskussion rundet diesen Band ab.