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Auf Initiative von Dr. Volkmar Schöneburg, MdL, hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg am 5. Dezember 2018 zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, um gemeinsam mit Mitgliedern des NSU-Untersuchungsausschusses des Landtags Brandenburg und der interessierten Öffentlichkeit eine Zwischenbilanz der Arbeit des Ausschusses zu ziehen, der im Sommer 2016 endlich seine Arbeit aufgenommen hatte.
Mit dabei waren Björn Lüttmann, MdL; Ursula Nonnemacher, MdL; Petra Pau, MdB; Isabelle Vandré, MdL und Torben Reichert vom GSA Podcast zum Brandenburger NSU-Untersuchungsausschuss. Zur Einführung sprach Dr. Volkmar Schöneburg, MdL. Die Moderation hatte dankenswerterweise Dr. Gideon Botsch übernommen.
Die Beweisaufnahme im NSU-Untersuchungsausschuss kreiste bislang um die so genannte "Nationale Bewegung", eine terroristische Vereinigung, die Anfang der 2000er Jahre in und um Potsdam aktiv war, sowie um das Neonazi-Netzwerk "Blood & Honour", dessen personelle Basis den NSU-Haupttätern in Sachsen ein unerkanntes Leben ermöglichte.
Welche konkreten Zusammenhänge bislang hierzu aufgedeckt wurden und was dies für die Analyse der NSU-Verbrechen und das Agieren des Staates bedeutet, sollte in dieser offenen Gesprächsrunde von Parlamentsabgeordneten und zivilgesellschaftlichen Kräften diskutiert werden.
Das Gespräch zwischen den Podiumsteilnehmer*innen ist mitgeschnitten worden und kann hier nachgehört werden:
Videomitschnitt der Podiumsdiskussion
Ein ausführlicher Bericht zur Veranstaltung folgt.