13. November 2019 Diskussion/Vortrag Zur aktuellen Situation in Polen nach den Wahlen

Vortrag mit Dr. Holger Politt (Leiter des Büros der RLS in Warschau)

Information

Veranstaltungsort

Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg
Dortustr. 53
14467 Potsdam

Zeit

13.11.2019, 18:00 - 20:00 Uhr

Zur aktuellen Situation in Polen nach den Wahlen

Kam der Wahlsieg der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei den Parlamentswahlen im Polen im Jahr 2015 für viele überraschend, stand ein Erfolg bei den eben erfolgten Wahlen am 13. Oktober 2019 für die meisten außer Zweifel. Fraglich war lediglich, ob es für auch weiterhin für eine Alleinregierung reichen würde. Und in der Tat konnten die nationalkonservativen Kräfte um Jarosław Kaczyński 235 von 460 Sitzen im Sejm erringen.

Allerdings ist auch den anderen vier angetretenen Wahlkomitees der Einzug gelungen, wobei knapp 9 Mio. Polinnen und Polen ihre Stimme den drei die geltende Verfassung verteidigenden Oppositionskräften – der liberal ausgerichteten Bürgerkoalition (KO), der linksgerichteten Liste Lewica oder den moderaten Agrariern (PSL) – gegeben haben. Immerhin sind das eine Million Stimmen mehr, als die PiS bei der Wahl zum Sejm erringen konnte. Und in der zweiten Kammer, dem Senat, haben die Nationalkonservativen ihre Mehrheit sogar verloren.

Holger Politt, der seit vielen Jahren in Polen lebt und arbeitet, wird in seinem Vortrag einen detaillierten Blick auf die Wahlergebnisse werfen, die Hintergründe für den Ausgang der Wahlen beleuchten und dabei auch auf die Motive der PiS-Wählerschaft eingehen. Zudem wird er seine Einschätzung zur weiteren politischen Entwicklung unseres Nachbarlandes zur Diskussion stellen.

Dr. Holger Politt studierte Philosophie, lebt und arbeitet in Warschau, wo er von 2003 bis 2009 und seit 2017 das Auslandsbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung leitet. Er ist Übersetzer und Herausgeber der polnischen Schriften Rosa Luxemburgs und publiziert regelmäßig zur aktuellen politischen Situation in Polen, so z.B. mit Krzysztof Pilawski „Polens Rolle rückwärts. Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken“.

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Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg

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